Jan-Werner Müller: „Was ist Populismus?“ Zu viel!

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Der US-amerikanische Vorwahlkampf hatte dieses Jahr beinahe zwei Sensationen zu bieten: Neben einem wildgewordenen Reality-TV-Star, der seinen Namen gerne auf möglichst große Gebäude pflastert und schließlich republikanischer Präsidentschaftskandidat wurde, brachte auf der politischen Gegenseite ein 75-jähriger Senator aus Vermont die demokratische Führung in Unruhe. Der eigentlich parteiunabhängige Bernie Sanders schaffte etwas, was seiner Rivalin Hillary Clinton bis heute nicht zu gelingen scheint: junge Wähler mit einem sozialen Programm wieder für die Politik zu gewinnen. Sanders überforderte die komplette politische Berichterstattung. So sah sich der konservative Fox-Moderator Bill O’Reilly gemüßigt, Sanders als die linke Entsprechung von Trump zu bezeichnen und beide in den gleichen Populismus-Topf zu werfen. Mittlerweile ist alles als populistisch, was nicht bei drei auf den Bäumen ist – von der griechischen Syriza-Bewegung über Spaniens Podemos, die AfD und Orbáns Fidesz-Partei –, womit die Unterschiede verschwimmen. Zeit für eine Theorie des Populismus, was sich auch der in Princeton lehrende Politikwissenschaftler Jan-Werner Müller gedacht hat und mit „Was ist Populismus?“ ein Essay vorlegt.

Die inflationäre Verwendung eines Begriffs ist für jede politische Theorie ein Problem, da sie Unterschiede zu Unschärfen werden lässt und darüber hinaus einen Überbietungswettbewerb der Steigerungen in Gang setzt, wie der Fall Trump zeigt: „Eine ganze Reihe von Beobachtern scheut sich nicht mehr, den Immobilienmilliardär als ‚Faschisten‘ zu bezeichnen.“ So ist die erste Aufgabe einer jeden Theorie des Populismus dort wieder Klarheit reinzubringen, wo die digitale Hochgeschwindigkeitspresse Populismus-Vorwürfe mit vollen Händen über die Welt verteilt. Denn Unterscheidbarkeit ist die erste Bedingung für einen gesunden politischen Diskurs: „Wenn politische Urteilskraft, frei nach Hannah Arendt, vor allem darin besteht, Unterscheidungen zu treffen zu können, ist es in Europa um die Urteilsfähigkeit vielleicht nicht allzu gut bestellt, da heute umstandslos alles und alle in einen Topf geworfen werden.“

Alle Populisten sind gegen das ‚Establishment‘ – aber nicht jeder, der Eliten kritisiert, ist ein Populist.

Müller sieht für seine Definition des Begriffes „Populismus“ zwei zentrale Bewegungen vor: der Populismus ist antielitär und antipluralistisch, wobei er auf letzteres deutlich ausführlicher eingeht. Antielitär deswegen, weil populistische Bewegungen immer dazu neigen, ein Establishment als politischen Gegner zu adressieren, in Amerika ist es eine politische Kaste in Washington D.C., in Europa ist zuletzt vor allem im Bezug auf den Brexit von Brüssel als Hort der Bürokraten die Rede gewesen, die fern ab der Bevölkerung ihre weltfremde Politik durchsetzten. Ein vielgebrauchter Vorwurf in diesem Zusammenhang ist der der Korruption, ein beliebtes Bild Stadt vs. Land, Zentrum vs. Peripherie. In diesem Zusammenhang ergibt sich jedoch ein Dilemma, das Jan-Werner Müller adressiert: In all dem populistischen Getöse geht unter, dass eine fundamentale Kritik, z.B. an der demokratischen Verfasstheit der europäischen Institutionen, weiterhin möglich sein muss. Gründe gäbe es genug, wenn man sich anschaut, wie im Zuge der Euro-Krise ein Land wie Griechenland das wirtschaftliche Kreuz gebrochen wurde. Dieser Diskurs ist jedoch von der politischen Rechten besetzt, wodurch die Diskussion verflacht.

Der Populismus sei einfach, so Ralf Dahrendorf einmal, die Demokratie jedoch komplex.

Mit dem Charakteristikum des Antipluralismus zielt Müller auf einen alleinigen Repräsentationsanspruch ab, den populistische Bewegungen für sich beanspruchen. Moderne Nationalstaaten sind komplizierte Gebilde. Sie sind fragmentiert, von sozialen, kulturellen und politischen Unterschieden durchzogen und haben längst ihre Homogenität, wenn sie diese je hatten, verloren. Deswegen ist es Aufgabe einer jeden Nation ständig neu zu verhandeln, wer dazugehört. In den USA hat es Jahrhunderte gebraucht, bis die schwarze Bevölkerung die gleichen Rechte bekommen hat und schaut man sich jüngste Ereignisse an, ist dieser Prozess längst nicht abgeschlossen. Zumal – von Trump befeuert – eine ebenso dringliche Diskussion über illegale Einwanderer aus Süd- und Mittelamerika ansteht. Und schaut man nicht ganz so weit in die Ferne, muss man immer wieder daran erinnern, dass – wenn Volk auch Wahlvolk ist – in der Schweiz Frauen erst seit den Siebzigern wählen dürfen.

Demokraten müssen schlicht akzeptieren, dass das Volk als solches sich nie ganz fassen lässt.

Der Populist, so Müller, setzt dem diesem komplexen Gebilde aus Teilinteressen und gesellschaftlicher Segmentierung die Illusion der Re-Homogenisierung entgegen. Der mittlerweile omnipräsente Ausspruch „Wir sind das Volk“ liest Müller zugespitzter: „Was ich als den Kernanspruch aller Populisten bezeichnen möchte, lautet stets ungefähr so ‚Wir – und nur wir – repräsentieren das wahre Volk.‘“ Der Populist erhebt den Anspruch, die Deutungshoheit über die nationale Identität (in Unwissenheit, dass so etwas eh immer nur Konstruktion und über Jahrhunderte gewachsenes Narrativ ist) und weiß, wer dazu gehört, vor allem aber, wer nicht. Ein Anschauungsbeispiel liefert Ungarn: „Als Viktor Orbán sich bei den Parlamentswahlen 2002 unerwartet geschlagen geben musste (was ihn sein Amt als Ministerpräsident kostete), behauptete er, die Nation – offenbar exklusiv von seiner Partei repräsentiert – könnte gar nicht in der Opposition sein.“

Der Populismus ist der Schatten der repräsentativen Demokratie; er ist ein spezifisch modernes Phänomen.

Müller beschreibt, wie das von ihm beschriebene argumentative Muster eine Win-Win-Situation für populistische Bewegungen erzeugt: Wenn sie bei Wahlen erfolgreich sind, hat es das Volk dem Establishment gezeigt, wenn nicht, ist das nur der Beweis dafür, dass Politik und Mainstream-Medien das wahre Volksbegehren erfolgreich unterdrücken. Ein Grund für den Erfolg der europäischen und internationalen Populisten sieht – an diesem Punkt wird es spannend, weshalb es schade ist, dass der Autor den Gedanken in einem Nebensatz abhandelt – Müller im Problem der Abbildbarkeit. Eine pluralistische, heterogene Gesellschaft hat Schwierigkeiten, Bilder für sich zu finden: wie soll man ein Gebilde aus tausenden Teilgebilden darstellen? Eine absolutistische Monarchie hat es da einfacher – der Körper des Monarchen ist gleichzeitig Staatskörper. Die Populisten des modernen Typus bespielen diese Sehnsucht nach Bildern. So ist die berüchtigte Mauer Trumps steingewordene Erfüllung von Müllers Antipluralismus-These. In keinem anderen Motiv erfüllt sich der Gedanke „Wir sind das Volk und ihr nicht“ präziser.

Die Wahl zwischen Mitte-rechts und Mitte-links, so Mouffe einmal eher flapsig, sei so wie die zwischen Coke und Pepsi.

Diese zwei Charakteristika – antielitär und antipluralistisch – sollen Klarheit in die drängende Angelegenheit „Populismus“ bringen, doch erweisen sie sich als sehr offene Kategorien, was neue Probleme schafft. So könnte man danach auch den Nationalsozialismus als populistische Bewegung bezeichnen, den Stalinismus und andere radikale Ideologien. Damit ist die Bandbreite von Hitler bis Trump aufgespannt. Mit einer solchen Definition kann Müller nur bedingt der inflationären Gebrauch des Begriffs entgegentreten, vielleicht erweitert er ihn sogar noch. Zumal Müller keine eindeutige Antwort auf die Frage erreicht, ob Populismus nun eine Denkfigur, eine Redeweise oder ein Regierungsstil ist.

Jan-Werner Müllers Ansinnen ist ehrenwert und nicht umsonst. „Was ist Populismus?“ ist ein konstruktiver Beitrag, sich dem inflationären Gebrauch des Wortes entgegenzustellen und aus Konfusion Klarheit zu machen. Er weist immer wieder richtig darauf hin, dass der Populismus vor allem dann stark wird, wenn die politische Klasse Gesprächsfäden abbricht und mit der Rede von der Alternativlosigkeit jene Alternativen stärkt, die keiner in Betracht ziehen möchte. Doch am Ende bleibt auch Müllers Theorie vom Populismus zu unscharf, um die Diskussion in die richtigen Bahnen zu lenken. Aber manchmal erweist sich eine kluge Frage auch produktiver als ihre Antwort.

2 Kommentare

  1. Lieber Gerrit,
    danke für die gelungene Vorstellung dieses Buches. Ich habe in meinem ersten Semester in der Universität einen Forschungsstand zum Thema Populismus geschrieben und tatsächlich ist das größte Problem bei diesem Begriff, dass er keine eindeutige Definition hat. Einige Wissenschaftler sind sich noch nicht einmal einig, ob der Populismus als Politikstil oder als Ideologie zu begreifen ist. Das Vorhaben eine Definition zu schaffen und zu erklären, was der Populismus ist, ist durchaus ehrenhaft und notwendig, in einer optimalen Form aber wohl kaum zu bewerkstelligen.
    Liebste Grüße,
    Cora

    • Liebe Cora,

      spannend! Ich kenn mich in der Populismus-Forschung nicht so gut aus, aber auch Müller erwähnt ja das schwierige Forschungsumfeld. Dementsprechend finde ich ebenso wie du – und das hab ich ja auch geschrieben – seinen Ansatz für absolut notwendig und wichtig. Und dass jede Definiton neue Probleme schafft, kann man Müller auch nicht anlasten. Dennoch erscheint es merkwürdig, dass er die Inflation des Populismus-Begriffs feststellt und dann eine derart weite Definition wählt, die diese Inflation noch befeuern würde.

      Liebe Grüße

      Gerrit

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